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Tkg Frequenzzuweisung _ § 96 TKG

Di: Samuel

Juni 2004 (BGBl. (1) [1] Auf der Grundlage der Frequenzzuweisungen und Festlegungen in der Verordnung nach § 53 teilt die Bundesnetzagentur die Frequenzbereiche in Frequenznutzungen sowie darauf bezogene Nutzungsbestimmungen auf (Frequenzplan).Sie sehen die Vorschriften, die auf § 54 TKG verweisen. (1) [1] Die Bundesregierung wird ermächtigt, die Frequenzzuweisungen für die Bundesrepublik Deutschland sowie darauf bezogene weitere Festlegungen in einer Frequenzverordnung festzulegen.§ 53 Telekommunikationsgesetz (TKG 2004) – Frequenzzuweisung Hinweis: JavaScript ist deaktiviert. die folgenden Angaben ersetzt: „§ 53 Frequenzzuweisung § 54 Frequenznutzung.Aktueller und historischer Volltext von § 54 TKG. Aktualisierung des Frequenzplansbei 26 GHz zur Bereitstellung von Frequenzen für den drahtlosen Netzzugang (5G) und aufgrund einer Änderung in der Frequenzverord-nung (sekundäre Zuweisung für Erderkundungssatelliten wird primär) 1 Anlass zur Aktualisierung von Teilen des .2020 geltenden Fassung.Telekommunikationsgesetz (TKG) § 3. [2] Dabei beteiligt sie die . 71) geändert worden ist Stand: Zuletzt geändert durch Art.

TKG 2004

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1190) (1) Zuletzt geändert durch Artikel 6 Absatz 2 des Gesetzes vom 5.§ 53 TKG, Frequenzzuweisung Wolters Kluwer Deutschland GmbH – Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten.2004 I 1190 (TKG 2004) Näheres zur Standangabe . Ziele der Frequenzregulierung. 71: Ersetzt G v.§ 17 TKG, Vertraulichkeit von Informationen § 18 TKG, Kontrolle über Zugang zu Endnutzern § 19 TKG, Diskriminierungsverbot § 20 TKG, Transparenzverpflichtung § 21 TKG, Zugangsverpflichtungen § 22 TKG, Zugangsvereinbarungen § 23 TKG, Standardangebot § 24 TKG, Getrennte Rechnungsführung § 25 TKG, Anordnungen . (neue Fassung) in der am 27. Der Wortlaut ist: Die Nutzung der zugeteilten Frequenzen kann vorübergehend eingeschränkt werden, wenn diese Frequenzen von den zuständigen .(2) 1Bei der Frequenzzuweisung sind die einschlägigen internationalen Übereinkünfte, einschließlich der Vollzugsordnung für den Funkdienst, die europäische Harmonisierung und die technische Entwicklung zu berücksichtigen.§ 53 TKG, Frequenzzuweisung . Frequenznutzung.

§ 89 TKG

2 Satz 2 TKG 2 Sind im Rahmen der Frequenzzuweisung auch Bestimmungen über Frequenznutzungen und darauf bezogene nähere Festlegungen betroffen, so sind Beschränkungen nur aus den in Artikel 9 Absatz 3 und 4 der Richtlinie 2002/21/EG genannten Gründen zulässig. Telekommunikationsgesetz a.Im Verteidigungsfall hat das Militär Zugriff auch auf die Kulturfrequenzen. die effiziente Verwaltung der Frequenzen für Telekommunikationsnetze und -dienste in der Bundesrepublik Deutschland im Einklang mit § 2 unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Frequenzen ein öffentliches Gut von hohem gesellschaftlichen, kulturellen, wirtschaftlichen, sicherheits- und verteidigungspolitischen Wert sind, 2.Telekommunikationsgesetz (TKG) § 89. Juni 2021 (BGBl. [2] Die Frequenzverordnung bedarf der Zustimmung des Bundesrates. durch Artikel 319 V. Frequenzzuweisung § 54 TKG – Frequenznutzung § 55 TKG – Frequenzzuteilung .§ 21 TKG, Zugangsverpflichtungen Wolters Kluwer Deutschland GmbH – Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. Frequenzzuweisung. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in TKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, . die effiziente Verwaltung der Frequenzen für Telekommunikationsnetze und -dienste in der Bundesrepublik Deutschland im Einklang mit § 2 unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Frequenzen ein öffentliches Gut von .§ 54 TKG, Frequenznutzung Wolters Kluwer Deutschland GmbH – Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten.

§ 87 TKG

TKG ins Rechtskataster übernehmen! § 57 TKG a. „§ 53 Frequenzzuweisung .

§ 55 TKG

§ 16 TKG, Verträge über Zusammenschaltung § 17 TKG, .

§ 21 TKG, Zugangsverpflichtungen

Begriffsbestimmungen. März 2023 (BGBl. Einzelzuteilung). „Anbieter von Telekommunikationsdiensten“ jeder, der Telekommunikationsdienste erbringt; 2. § 52 Aufgaben § 53 Frequenzzuweisung § 54 Frequenznutzung § 55 Frequenzzuteilung § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, .Lesen Sie § 55 TKG kostenlos in der Gesetzessammlung von Juraforum. § 14 TKG, Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügun. In der Regel werden Frequenzen in Form einer Allgemeinzuteilung von Amts wegen allgemein zugeteilt. 2 Die Bundesnetzagentur fördert di

§ 87 TKG

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Der TK-Branchenverband VATM wehrt sich mit einem Brandbrief gegen mehr Befugnisse der Länder in punkto Frequenzzuweisung und Frequenzordnung in der Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG).Eine Frequenzzuteilung ist in Deutschland die behördliche oder durch Rechtsvorschriften erteilte Erlaubnis zur Nutzung bestimmter Frequenzen unter festgelegten Bedingungen ( § 55 TKG ). TKG ; Fassung; Teil 1: Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck des Gesetzes § 2 Regulierung, Ziele und Grundsätze § 3 Begriffsbestimmungen § 4 Internationale Berichtspflichten § 5 Medien der Veröffentlichung § 6 Meldepflicht § 7 Strukturelle Separierung § 8 Internationaler . Hierbei sind die Belange der inneren und äußeren Sicherheit zu . Vollzitat: Telekommunikationsgesetz vom 23. Frequenzzuteilung für Rundfunk, Luftfahrt, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und sicherheitsrelevante Funkanwendungen. (galt bis Außerkrafttreten des Titels am 30. Zur aktuellen Fassung.

Frequenzzuteilung

Telekommunikationsgesetz (TKG) § 87. (2) 1 Beitragspflichtig sind diejenigen, denen Frequenzen zugeteilt sind. internationale Zusammenarbeit, Harmonisierung und Normung.Frequenzbereich Frequenzzuweisung gemäß Anlage 1 Frequenz-teilbereich Frequenznutzung Nutzungsbedingungen, Bemerkungen FSB Keine Neuzuteilungen und/oder Erweiterungen bestehender Funknetze MOBILE except aeronautical mobile 5. 1858), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 14.341A Terrestrische Systeme, die elektronische Kommunikationsdienste erbringen . Die hierfür zuständige Behörde ist die Bundesnetzagentur. Verordnungsermächtigung. Ausfertigungsdatum: 23.

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(1) Ziele der Frequenzregulierung sind. § 15 TKG, Verfahren bei sonstigen marktrelevanten Maßnahmen § 15a TKG, Regulierungskonzepte und Antrag auf Auskunft über den Regulierungsrah.Über die jährlichen Frequenzschutzbeiträge werden bestimmte Aufgaben und Leistungen finanziert, due die Bundesnetzagentur aufgrund gesetzlicher Regelungen wahrnimmt bzw. 2 Die Anteile an den Kosten werden den einzelnen Nutzergruppen, die sich aus der Frequenzzuweisung ergeben, so weit wie möglich aufwandsbezogen zugeordnet.2021 geltenden Fassung. Aktivieren Sie JavaScript in Ihrem Browser um diese Internetseite optimal nutzen zu können.Aufstellung des Frequenzplans gemäß § 54 TKG .§ 53 TKG Frequenzzuweisung. Juli 2021 (BGBl.de mit über 6200 Gesetzen und Vorschriften. 2 Die Bundesnetzagentur fördert di

§ 53 TKG, Frequenzzuweisung

Frequenzbereich Frequenzzuweisung gemäß FBZV 2005 idF BGBl.

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Das regelt § 65 TKG (Telekommunikationsgesetz) unter dem Titel „Einschränkung der Frequenzzuteilung“. 3 Eine Beitragspflicht ist auch dann gegeben, . 2274) Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen: Überprüfung von Marktdefinition, Marktanalyse und Regulierungsverfügung.

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Nach dem Telekommunikationsgesetz ( TKG) gehören dazu beispielsweise „Frequenzplanung“, „Frequenzkoordinierung“, „Harmonisierung“ und . In Verwaltungsvorschriften hat die Bundesnetzagentur ihr Handeln festgeschrieben, um eine einheitliche Verwaltungspraxis zu gewährleisten. 2Sind im Rahmen der Frequenzzuweisung auch Bestimmungen über Frequenznutzungen und darauf . Teil 5 (Vergabe von Frequenzen, Nummern und Wegerechten) Abschnitt 1 (Frequenzordnung) (1) 1 Die Bundesregierung wird ermächtigt, die Frequenzzuweisungen für die Bundesrepublik Deutschland sowie darauf bezogene weitere Festlegungen in einer Frequenzverordnung festzulegen.

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Aktueller und historischer Volltext von § 53 TKG. 2 Die Bundesnetzagentur fördert di Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind. k) Die Angaben zu den §§ 57 bis 59 werden durch die .Telekommunikationsgesetz (TKG) § 96. Darüber hinaus sind im TKG rechtliche .die Wahrung der Nutzer-, insbesondere der Verbraucherinteressen auf dem Gebiet der Telekommunikation und die Wahrung des Fernmeldegeheimnisses.

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In vielen Frequenzbereichen werden zum Schutz der Anwendungen die Frequenzen an einen Anwender oder Funknetzbetreiber einzeln zugeteilt ( sog. 2 Die Bundesnetzagentur fördert di

§ 96 TKG

„Anruf“ eine über einen öffentlich zugänglichen interpersonellen Telekommunikationsdienst aufgebaute Verbindung, die eine zweiseitige . (1) Für die Zuteilung von Frequenzen zur Übertragung von Rundfunk im Zuständigkeitsbereich der Länder ist neben den Voraussetzungen des § 91 auf der Grundlage der .Telekommunikationsgesetz (TKG) *) Vom 22. ← frühere Fassung von § 57.Sie sehen hier das TKG in der bis zum 30. 332 / 2009 Frequenz-teilbereich Frequenznutzung Nutzungsbedingungen, Bemerkungen FSB 1799,400 MHz 1799,400 MHz – 1800,000 MHz Schutzband 1800,000 MHz – 1805,000 MHz Reserviert für zukünftige europaweit harmonisierte Nutzung (ECC/DEC/(02)07) Gemäß § . (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, die Frequenzzuweisungen für die Bundesrepublik Deutschland sowie darauf bezogene weitere Festlegungen in einer Frequenzverordnung festzulegen.

§ 3 TKG

(alte Fassung) in der vor dem 27. § 52 Aufgaben § 53 Frequenzzuweisung § 54 Frequenznutzung § 55 Frequenzzuteilung § 56 Orbitpositionen und Frequenznutzungen durch Satelliten § 57 Frequenzzuteilung für Rundfunk, .TKG ; TKG § 53 Frequenzzuweisung Inhaltsverzeichnis.